17.05.2013 | Gemeindenachrichten

Haushaltsdebatte: Verband tagt

 

 

Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckartenzlingen tagt am Mittwoch, 8. Mai, um 19 Uhr im Sitzungssaal des neuen Verwaltungsgebäudes der Gemeinde Neckartenzlingen in der Planstraße 9.

Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckartenzlingen tagt am Mittwoch, 8. Mai, um 19 Uhr im Sitzungssaal des neuen Verwaltungsgebäudes der Gemeinde Neckartenzlingen in der Planstraße 9. Tagesordnung: Bekanntgaben; Änderung des Flächennutzungsplans (Neckartenzlingen) - Bereich "Bauhof Klettenbach"; Verabschiedung des Haushaltsplans 2013; Sanierung der Gemeindeverbindungsstraßen entsprechend den Ergebnissen des Ortstermins vom 17. April; Änderung des Flächennutzungsplans (Bempflingen) - Gemeinschaftsschuppenanlage, Steidenbachweg und Jungwasen; Stellungnahmen zu Bauleitplänen.

04.05.2013 | Gemeindenachrichten

Die SPD-Fraktion gibt ihre Anmerkungen zum HH 2013 wie folgt:

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Krüger,

sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,

geschätzte Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Sie, liebe interessierte Anwesende,

werte Vertreter der Presse,

das Jahr 2013 hat begonnen – und heute steht der Haushalt der Gemeinde Neckartenzlingen zur Abstimmung. Ein Haushalt mit Blick für das Wesentliche und Prognosen für die Zukunft. Sinnvolle Investitionen, notwendige Unterhaltungen der Bestände und vor allem Visionen werden abgebildet. Die Visionen erscheinen bei genauerer Betrachtung aber auch als notwendige Sofortmaßnahmen. Sehr schnell kommen wir hier auf zwei wesentliche Positionen:

Die Instandhaltung der Kindergärten (in Summe 6 Mio.) und der KiTa U3 (1,5 Mio) sowie der dringend zu ersetzenden Sportstätten (6 Mio.). Genau zu diesem Thema war noch bis im vergangenen Jahr eine Investition für den Unterhalt von ca. 500 T€ im 3 Jahresplan enthalten. Nun sind 6 Mio. auf die lange Bank geschoben. Für uns als Vertreter der SPD-Fraktion ein untragbarer Zustand. Wir sind zudem der Ansicht, dass wir mit dieser Einschätzung nicht alleine sind.

Schule, Eltern, Sportvereine und vor allem die unzähligen Nutzer – nämlich die Schülerinnen und Schüler des Schulzentrums und die Sporttreibenden – teilen diese Auffassung. Es liegt an uns allen, die astronomisch anmutenden Summen für diese wichtige Maßnahme als „ewigen Traum“ zu sehen oder eben alle möglichen Hebel in Bewegung zu setzen, um diesen wichtigen Baustein zu realisieren. Alleine kann dies unsere Fraktion nicht erreichen. Auch die Gemeinde Neckartenzlingen kann dies nicht alleine stemmen. Nicht einmal, wenn alle anderen Maßnahmen verschoben würden. Nicht einmal der Gemeindeverwaltungsverband als alleiniger Kostenträger ist hier der richtige Lösungsansatz.

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