Politik

Informieren Sie sich in diesem Bereich über die kommunalpolitischen Positionen der SPD Baden-Württemberg

Wir bieten Ihnen hier vier Themenbereiche an, die Ihnen die kommunalpolitischen Grundpositionen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verdeutlichen sollen.
Außerdem erhalten Sie Basisinformationen zum nicht immer ganz einfachen Wahlrecht in Baden-Württemberg.
Klicken Sie in der Menüleiste rechts oben auf einen der Themenbereiche, um zu vertiefenden Informationen zu gelangen.

1. Die kommunalpolitischen Eckpunkte zur Kommunalwahl 2009

Bei der Kommunalwahl 2009 in Baden-Württemberg tritt die SPD im ganzen Land mit fünf kommunalpolitischen Eckpunkten an. Die SPD hat in den vergangenen Jahren auf kommunaler Ebene gezeigt, dass Innovationsfreude und Solidität, Modernität und soziale Sensibilität
sowie Gestaltungskraft und Bürgernähe keine Widersprüche sind, sondern die Grundlage für inhaltlichen und personellen Erfolg, insbesondere bei Bürgermeisterwahlen. Diesen Weg des Aufbruchs und der Verlässlichkeit wollen wir bei den Kommunalwahlen 2009 fortsetzen. Wir wollen Baden-Württemberg von den Kommunen her gewinnen.

2. So wählen Sie richtig!

Hier finden Sie Informationen zum Kommunalwahlrecht. Informieren Sie sich, wie Sie Ihr Stimmrecht optimal wahrnehmen können. Denn panaschieren und kumulieren ist möglich, aber muss richtig gehandhabt werden.

3. Europapolitik

Zeitgleich mit den Kommunalwahlen finden in diesem Jahr auch die Europawahlen statt.
Deshalb bieten wir Ihnen hier die Möglichkeit, sich über die wichtigsten
europapolitischen Positionen der SPD zu informieren.

4. Nah bei den Menschen

Von Menschen für Menschen - die SPD in Baden-Württemberg kümmert sich um Ihre Belange.

Adressen und Hinweise, beachten Sie das Menü rechts.

Downloads

Partei

Veranstaltung

NEWSTICKER

09.12.2018 19:38 Europa ist die Antwort
Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es

07.12.2018 21:15 Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde
Mit der Einigung der europäischen Arbeitsminister auf eine Europäische Arbeitsbehörde ist ein Schritt hin zu einem sozialeren Europa getan. Die Europäische Kommission hatte diesen Vorschlag unterbreitet, nun muss noch das Europäische Parlament zustimmen. „Vor einem Jahr haben die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen, mehr zu tun für soziale Rechte, wie den Zugang zu Sozialschutz,

05.12.2018 22:19 Harald Christ – Die CDU meldet sich von ihrer Wirtschaftskompetenz ab
Zum Antrag „Wirtschaft für die Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ der CDU auf ihrem Bundesparteitag am 7./8. Dezember 2018 erklärt der Mittelstandsbeauftragte beim SPD Parteivortand Harald Christ: Wo bleibt das Neue? Der Inhalt des Antrags ist ziemlich dünn und hinlänglich bekannt. Eine in die Zukunft gerichtete Perspektive für den Wirtschaftsstandort Deutschland und seine Herausforderungen

03.12.2018 16:54 Wir lassen die Kommunen beim Diesel nicht allein
Anlässlich des bevorstehenden Dieselgipfels im Kanzleramt betont Sören Bartol: Der Bundestag hat bereits in der letzten Woche die Aufstockung der Mittel für das Sofortprogramm ‚Saubere Luft‘ beschlossen. „Unser Ziel ist es, saubere Luft in den Städten zu erreichen und Fahrverbote zu verhindern. Wir lassen die Kommunen dabei nicht allein. Der Bundestag hat bereits in der letzten Woche

02.12.2018 17:05 Blockchain und FinTechs: Innovationen fördern und Verbraucherschutz stärken
Viele junge Unternehmen bauen bei ihren Geschäftsmodellen mittlerweile auf die Blockchaintechnologie. Die SPD-Bundestagsfraktion hat Chancen und Risiken der Blockchain heute in einem Fachgespräch mit Jörg Kukies, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Jakob von Weizsäcker, Mitglied des Europäischen Parlaments, und Friederike Ernst, Generalsekretärin des Blockchain Bundesverband e.V. und anderen diskutiert. Wir setzen uns für eine zukünftige

Ein Service von websozis.info